Bundesregierung: Angekündigter Maßnahmenkatalog

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

folgende Informationen sind im Internet bisher als unterstützende Maßnahmen der Bundesregierung bekannt geworden. Sie haben diese bestimmt auch schon gelesen. Neuere Informationen liegen uns derzeit aufgrund der internen Beratungen der Bundesregierung auch nicht vor.

Bundeswirtschaftsminister Altmaier und Bundesfinanzminister Scholz haben den Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen (PDF, 431 KB; download) vorgestellt.

Dieser enthält folgende Maßnahmen:

  • Das Kurzarbeitergeld wird flexibler. Unternehmen können es künftig unter erleichterten Voraussetzungen erhalten. So kann Kurzarbeitergeld unter anderem bereits dann beantragt werden, wenn zehn Prozent der Beschäftigten vom Ausfall betroffen sind.
  • Die Liquidität von Unternehmen wird durch steuerliche Maßnahmen verbessert. Zu diesem Zweck wird die Stundung von Steuerzahlungen erleichtert, Vorauszahlungen können leichter abgesenkt werden. Auf Vollstreckungen und Säumniszuschläge wird im Zusammenhang mit den Corona-Auswirkungen verzichtet.
  • Die Liquidität von Unternehmen wird durch neue, im Volumen unbegrenzte Maßnahmen geschützt. Dazu werden die bestehenden Programme für Liquiditätshilfen ausgeweitet und für mehr Unternehmen verfügbar gemacht, etwa die KfW- und ERP-Kredite.
  • Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesfinanzminister Scholz werden sich auch auf europäischer Ebene für ein koordiniertes und entschlossenes Vorgehen einsetzen. Die Bundesregierung begrüßt unter anderem die Idee der Europäischen Kommission für eine „Corona Response Initiative" mit einem Volumen von 25 Milliarden Euro.

 

Link: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html

 

 

Ihr Team zeitstaerken.de

StB Jürgen Hegemann / Tim Adrion