Minijob-Arbeitsverhältnisse – „Arbeit auf Abruf“ vs. „Arbeit auf Anfrage“

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

wird bei Arbeit auf Abruf keine wöchentliche Arbeitszeit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart, gilt die gesetzliche Annahme einer Mindestwochenstundenzahl. Diese hat sich seit dem 1.1.2019 von bisher 10 Stunden auf 20 Stunden pro Woche erhöht (§ 12 TzBfG).

Durch diese Erhöhung der vermuteten Wochenstundenzahl ergibt sich das Problem, dass Arbeitnehmer auf Minijob-Basis die 450 €-Grenze überschreiten und somit sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse entstehen, wenn keine wöchentliche Arbeitszeit schriftlich vereinbart wurde. Die dringende Empfehlung für solche „Arbeit auf Abruf“-Beschäftigungsverhältnisse lautet daher, eine wöchentliche Arbeitszeit zu vereinbaren und ggf. über ein Jahresarbeitszeitkontomodell zu arbeiten (zeitstaerken.PLUS: BD 0001 0019 2019 0004).

Mit dieser Änderung ergab sich eine Verunsicherung bezüglich vieler Aushilfsarbeitsverhältnisse.


Beispiel:
Der Gastwirt beschäftigt 5 Vollzeit-Arbeitnehmer und 10 Minijobber. Diese Minijobber werden je nach Bedarf und Arbeitsanfall eingesetzt.

Kann oder will Minijobber 1 an dem vom Gastwirt angefragten Tag nicht arbeiten, fragt der Gastwirt bei einem anderen Minijobber an usw. bis sich eine Aushilfe für den fraglichen Zeitraum zur Arbeit bereit erklärt.


Bei einem Beschäftigungsverhältnis „Arbeit auf Abruf, bestimmt der Arbeitgeber einseitig die Lage der Arbeitszeit durch Abruf der Arbeitsleistung (§ 12 Abs. 1 Satz 1 TzBfG). Hierfür müssen Abruffristen eingehalten werden und der Arbeitnehmer ist verpflichtet die Arbeitsleistung zu erbringen.

Davon abzugrenzen ist jedoch die „Arbeit auf Anfrage“. Streng genommen handelt es sich hierbei um Ein-Tages-Beschäftigungsverhältnisse. Der entscheidende Unterschied an dieser Variante ist, dass der Arbeitgeber die Arbeitsleistung zusammen mit dem Arbeitnehmer abstimmt. Der Arbeitnehmer kann in dieser Konstellation vom Arbeitgeber angefragte Arbeitseinsätze – ohne Begründung – ablehnen. In diesem Fall ist die Vereinbarung einer wöchentlichen Arbeitszeit nicht notwendig und auch gar nicht gewollt. Der Arbeitgeber kann diese Beschäftigten nicht zur Arbeit verpflichten, der Arbeitnehmer hat auch kein Recht, Arbeit und damit Entlohnung einzufordern.


Lösung:
Die Beschäftigungsverhältnisse der Minijobber fallen nicht unter den Anwendungsbereich der „Arbeit auf Abruf“, da der jeweilige Minijobber die angefragten Arbeitseinsätze gegenüber dem Gastwirt ablehnen kann. Es handelt sich um „Arbeit auf Anfrage“, bei welcher die tatsächlich gearbeiteten Stunden der jeweiligen Vereinbarung für die fragliche Woche entspricht.


Hinweis:

In den Arbeitsverträgen oder im Personalfragebogen kann bei dem Punkt „vereinbarte Arbeitszeit“ die Formulierung „nach Absprache im Einzelfall“ gewählt werden. Die Stundenliste, in welcher die jeweils gearbeiteten Stunden aufgezeichnet werden, dient als Nachweis darüber, wie im Einzelfall die Arbeitszeit vereinbart war.

 

Ihr Team zeitstaerken.de

StB Jürgen Hegemann / StBin Tanja Hegemann